Mobbing und Korruption

Die Mobbingkorruption gehört zu den schwerwiegendsten Schädigungsformen der Korruption, sie zielt auf völlige Entrechtung der BürgerInnen und Zerstörung der Demokratie mit äußerst heimtückischen Methoden unter dem Schutz aller Behörden und der Politik – gewaltradikale Bereicherung und Vernichtung der BürgerInnen-Opfer durch seelischen, finanziellen und familiären Tod.

Problem: Jährlich werden in Deutschland über 4 Millionen BürgerInnen durch Mobbingmethoden geschädigt, ihre berufliche, finanzielle und familiäre Existenz irreparabel zerstört.

Zweck: Die Mobbingtäter wollen sich an ihre Opfer ungerechtfertigt bereichern und dabei alle Spuren ihrer Verbrechen beseitigen, indem sie das Opfer als „geisteskrank“ öffentlich diffamieren und es durch eine Vielzahl behördlicher Verfahren gesundheitlich schädigen oder bewusst in den Tod durch Selbstmord treiben.

Diese Vorgehensweise ist an zahlreichen aktenkundigen Fällen dokumentiert. Das jeweilige Ausmaß an Brutalität der behördlichen Vorgänge übersteigt in aller Regel die Vorstellungskraft der MitbürgerInnen. Zivilcourage zu ergreifen bedeutet für die Helfer eine äußerste Gefährdung ihrer eigenen Existenz, weil die Mobbingstraftäter keine Zeugen dulden und Helfer mundtot machen.

Begriffe: Mobbing ist ein beschreibender Begriff für eine Reihe schädigender Handlungen von Privatpersonen und Behörden. Der Begriff wird in der gängigen Literatur reduziert auf psychologische Belastungsvorgänge einer Einzelperson, die den Handlungen zugrunde liegenden Bereicherungsabsichten werden überhaupt nicht erwähnt, die konkreten juristischen und politischen Mobbingvorgehen werden ebenfalls nicht erwähnt. Die öffentliche Diskussion begrenzt die Thematik auf „ein persönliches Einzelschicksal“.

Mobbing wird hier umfassend verstanden:

Falsche Verdächtigungen und Anschuldigungen unter Mitwirkung von Gewerkschaften, Behörden, Justiz und Politik
Öffentliche Verleumdungskampagnen mit dem Ziel der öffentlichen Ausgrenzung und Isolierung
Desinformationskampagnen durch Behörden, Justiz, Politik, Gewerkschaften
Sanktionierung unter Verletzung der Grundrechte, z.B. rechtliches Gehör, faires Verfahren, Gleichbehandlungsgrundsatz, Schutz der Würde, Schutz der körperlichen Unversehrtheit, Schutz des Eigentum, Unverletzbarkeit der Wohnung,
Verfahrenswillkür durch z.B. Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, Übermaßverbot, Maßregelverbot, Überrumpelung im Verfahren, Beweisunterdrückung, Vernichtung von entlastenden Beweismittteln, Drohung und Erpressung im Verfahren, Strafverfolgung von Anwendung der Rechtsmitteln wegen z.B. Behördenbeleidigung, Vortäuschung von Straftaten durch Justizbehörden, Antragsunterdrückung, falsche Rechtsauskünfte, heimliche Absprachen mit dem eigenen Rechtsanwalt, Anstiftung zu Falschaussagen z.B. bei psychiatrischen Gutachtern, Inszenierung einer Strafverhandlung wegen angeblicher Straftaten, um heimlich ein psychiatrisches Gutachten anfertigen zu lassen, das wiederum die Geschäfts- und Prozessunfähigkeit beweisen soll.
Folterung durch Mobbingmethoden und der Tatbestände der gefährlichen Körperverletzung, Bereicherung, fahrlässigen Tötung, Betrug, Nötigung, Erpressung, Freiheitsberaubung,
Überfallartige Sanktionierung durch Behörden und Justiz.
Die Presse schließt sich den Mobbingtäter häufig eng an und betreibt Irreführung der Öffentlichkeit zum Schutz der behördlichen Täter.

Der Begriff Korruption ist ebenfalls ein beschreibender zusammenfassender Begriff und beinhaltet z.B. ungerechtfertigte Bereicherung Betrug, Körperverletzung, Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung, Amtsmissbrauch, Willkür, Ungleichbehandlung.

Korruptionsbegriff ist eingeschränkt auf die „Zahlung von Schmiergeldern“, der dadurch entstandene Schaden wird von Kommunen auf ca. 4 Mrd. Euro beziffert. Der Begriff schließt weitgehend andere verdechte Straftaten von Behörden gegen BürgerInnen aus. Der Schaden durch Mobbingmethoden im Personalbereich beträgt ca. 100 Mrd. Euro, fast die Hälfte des Bundeshaushalts Deutschlands. Korruption durch Politiker bzw. Abgeordnete ist nicht strafbar.

Die Organisierte Kriminalität ist der Zusammenschluß zahlreicher Täter im Privatbereich wie auch im Öffentlichen Dienst und der Politik. Dieser Täterkreis betreibt zur eigenen Vorteilsnahme und Bereicherung die oben beschriebenen Formen von Mobbing und schließt die Strafverfolgung eigener Straftaten aus.

Politische Bedeutung: schleichende vorsätzliche Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaates und Umwandlung in eine Diktatur – rechte und linke Extemisten in der Gesellschaft haben sich zu dieser Sabotage des Rechtsstaates verabredet. Die Organisierte Kriminalität der Behörden hat solche Ausmaße erreicht, dass die Länderinnenministerkonferenz darüber besondere Anlaufstellen in allen Behörden, sog. Korruptionsbeauftragte, geschaffen und alle MitarbeiterInnnen des Öffentlichen Dienstes zu erhöhter Wachsamkeit aufgefordert hat und mit speziellen Fragebogen nach unbekannten Tätigkeitsfeldern der Organisierten Behördenkriminalität forscht.

Besondere Auffälligkeiten: Missbrauch der Psychiatrie, um die BürgerInnen öffentlich „geisteskrank“ und „gefährlich“ oder „selbstgefährdet“darzustellen, um das Opfer öffentlich zu isolieren und seine Entlastungargumente zu ignorieren, damit der Erfolg der verabredeten Straftaten zur Bereicherung auch mit Sicherheit eintritt. Psychiatrischen Gefälligkeitsgutachten sind in solchen Vorgängen der Regelfall, z.B. „Dienstunfähigkeit“ und Unterstellungen von Sypmptomen.

STASI-METHODEN als Vorbild: Die Stasi-Richtlinie 1/76 beschreibt sehr präzise, wie man zu den genannten Bereicherungsabsichten die Existenz von BürgerInnen zerschlägt oder zersetzt. Noch heute sind Psychiater tätig, die an der Stasi-Hochschule für Jura Promotionsarbeiten über das Thema „Zerschlagung von Regimegegnern mit besonderem Schwerpunkt: querulatorische Fehlhaltungen“ abgeliefert haben.

Damit ist die Zielsetzung von Mobbing und Korruption klar: Zerschlagung und Zersetzung von Regimegegnern, hier den BürgerInnen der Bundesrepublik Deutschland, das war so und ist auch noch so.

Aktuelle Probleme für BürgerInnen:

Unzureichender Schutz vor Straftaten
Keine Rechtssicherheit
Willkür anstelle Rechtsstaat
Erhebliche Gefährdung von Gesundheit, Familie, Eigentum
Irreführende und fehlende Information durch die Medien

Gegenmaßnahmen:

Sofort alle Formen von Mobbing oder Korruption öffentlich erörtern,
Die beteiligten Beamten und Angestellten aus dem öffentlichen Dienst entlassen,
Die Täter zur sofortigen Schadensersatzhaftung und Schmerzensgeldzahlung heranziehen, u.a. durch den Staat selbst nach dem Beamtenerstattungshaftungsgesetz
Die Dienst- und Fachaufsicht in allen Behörden wieder herstellen
Den BürgerInnen durch den Staat sofort Amtshaftung gewähren, die entsprechenden behördlichen Täter zum Regreß heranziehen.
Die Strafverfolgung der Täter grundlegend erweitern.

BEISPIEL: Behördliche Vernichtungsmaßnahmen gegen eine Familie

Ankündigung von Gewalthandlungen durch Abschneiden von Schweif und Mähne von 5 Pferden, sowie das Glattrasieren eines Pferdehinterteils auf 40x40 cm auf einem Privatgrundstück,
Nichtverfolgung der angezeigten Straftat durch die Polizei
Ein Jahr später Vergiften von zwei Pferden
Sofortige Beschlagnahme der beiden Tiere ohne Mitteilung an das Veterinäramt durch plötzliches Auftauchen des Veterinäramtes
Sofortiges Tierhaltungsverbot durch den Landkreis und die Bezirksregierung
Einschaltung des Gesundheitsamtes durch das Veterinäramt wegen angeblich „charakterlicher Mängel“ bei Tierhaltung und Kindererziehung
Heimliche Oberservationsberichte und Fotoserien durch die Polizei
Einschaltung des Jugendamtes zur Verschleppung der Kinder in ein Heim
Einschaltung der Staatsanwaltschaft wegen angeblicher Tierquälerei durch Verhungernlassen der beiden vergifteten Pferd
Veranlassung eines gefälschten Obduktionsberichts über die zwei toten Pferde ohne toxikologische Untersuchung, die im Bericht bezeichneten Tiere stammen nicht von den Geschädigten
Auf der Grundlage des gefälschten Obduktionsberichts Verfahren durch die Kassenärztliche Zulassung auf Aberkennung der Kassenzulassung
Auf gleicher Grundlage Verfahren bei Ärztekammer, Bezirksregierung zur Aberkennung der Approbation
Verkauf der Pferde durch den Landkreis über Strohmänner, u.a. einen Anwalt und Notar ohne Angabe des Verbleibs der Tiere und des erzielten Erlöses
Familiengerichtsverfahren wegen des Verbleibs der Kinder im Heim oder im Elternhaus
Verabredungen zur weiteren Schädigung des Landes-Kassenärztlichen Vereinigung mit der Aufsichtsbehörde Bezirksregierung
Anordnung der Polizei zur Wesenstestvorführung eines schwerkranken epileptischen Hundes, der kaum laufen kann
Banken kündigen plötzlich unter Bezugnahme auf die laufenden Verfahren Kündigung der Kredite und leiten Zwangsversteigerungsmaßnahmen ein
Öffentliche Rufmordkampagnen der Staatsanwaltschaften, Bezirksregierung, Ärztekammer, Kassenärztliche Vereinigung, Landkreis
Aufforderung zu einer psychiatrischen Untersuchung mit vorgegebenem Untersuchungsergebnis
Bekanntgabe der Schädigungsabsichten in mehreren behördlichen Schreiben
Verweigerung der örtlichen Polizeiinspektionen, Staatsanwaltschaften und Generalstaatsanwaltschaft sowie Bezirksregierung und Landkreis, das Eigentum zu schützen, oder gestohlenes Eigentum sicherzustellen oder den Schaden insgesamt zu begrenzen

Fazit:

Das Wissen der BürgerInnen über den vernichtenden Staatsterror eine Reihe von Behörden und einzelner Beamter kann im Einzelfall Schaden verhindern oder mildern. Solange die Sabotage des demokratischen Rechtsstaates unter Politikaufsicht geduldet und gebilligt wird, wird sich der Krieg der Behörden gegen die BürgerInnen weiter fortsetzen. Betroffen sind davon alle Berufsbereiche und alle Altersgruppen der Bevölkerung. Die Willkür der Behörden wird sich wie die Rechtlosigkeit der BürgerInnen weiter verschärfen. Die BürgerInnen sollen gezwungen werden, ihren Mund zu halten, zu schweigen und Unrecht gegen sich und andere zu dulden. Die Aufforderung zur „Zivilcourage“ ist nicht nur eine hohle Floskel, sie birgt die Gefahr, dass helfende MitbürgerInnen von den gleichen Behörden „ausgeschaltet“ werden, gegen die sie ihre MitbürgerInnen in Schutz nehmen wollen. Die Zerstörung der Demokratie durch Willkür und Nichtanwendung der Gesetze entwickelt durch die weitverbreiteten Straftäterseilschaften in den Behörden eine Eigendynamik, dass auch neue Regierungen handlungsunfähig gehalten werden. Die Exekutive regiert schließlich mit den Hintermännern und –frauen der Politik und Gewerkschaften heimlich und verfassungswidrig die Republik und höhlt fortlaufend und zunehmend wirksamer alle demokratischen Bestimmungen und Rechte der BürgerInnen aus. Dies ist für die einzelnen BürgerInnen durch eine politisch diktierte Medienlandschaft nicht mehr erfahrbar. Allein die SPD hält nicht nur eine Vermögensholding, sondern auch eine Medienholding in Hamburg für ihre politische Einflussnahme auf Personal und Inhalt zahlreicher Redaktionen. Die mit der SPD verbundenen Gewerkschaften verdi, DGB u.a. gehen gleichermaßen vor. Eine stärker wertorientierte CDU/CSU ist diesen strategischen Zerstörungsmechanismen nicht gewachsen, der Aufwand dagegen erscheint ihnen zu hoch oder sie sind schlicht zu träge und schließen sich in Einzelfällen aus Bequemlichkeitsgründen und persönlichen Bereicherungsmotiven den Methoden der SPD, Grünen und Gewerkschaften einfach an – das war´s dann mit den „Werten“. Die CDU/CSU löst sich von alleine im Bund und in den Ländern in der SPD und den Grünen auf, indem sie alle Schädigungen duldet.

Die StraftäterInnen in den Behörden brauchen gegenwärtig keine Strafverfolgung befürchten, sie schützen sich gegenseitig davor. Sie genießen Sonderrechte in unserem Staat, der besondere Teil des Strafgesetzbuches über Amtsstraftaten ist faktisch weitgehend außer Kraft gesetzt.

Auch disziplinarrechtlich sind die gesetzlich und verfassungsrechtlich eingesetzten Aufsichtsfunktionen in den Behörden und über die Behörden faktisch außer Kraft gesetzt. Wer soll wen „disziplinieren“, wenn man vorher jahrelang Mobbingkorruption betrieben hat und sich über alle Grenzen „sehr miteinander verbunden“ fühlt.

Aus gesetzestreuen Beamtenund Richtern haben sich rechtsschöpfende Beamte und Richter entwickelt. Jeder legt sich für seine schädlichen Zwecke das Recht so aus, wie er es am besten missbrauchen kann. Einspruch und Widerspruch von BürgerInnen ändern daran gar nichts.

Das seit Jahren von der NPD und seinem Wortführer Mahler publizierte „Vierte Reich“ (siehe auch Wiedergabe im Internet) beginnt zu leben – die Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft und Verwaltung profitieren persönlich erheblich. Jeder kann machen, was er will, nur die BürgerInnen nicht. So wurde von eigenen Beamten und Politikern der Rechtsstaat auf den Kopf gestellt, die BürgerInnen sind jetzt Untergebene von Behörden und Politik, früher sollte er nach der Verfassung der Souverän sein, die Parteien nur Organisationen, die an der politischen Willensbildung mitwirken. Heute bestimmen weltweite Partei- und Gewerkschaftskonzerne die gesamte Gesellschaft.

Zunehmende Rechtlosigkeit der BürgerInnen, kein Schutz von Würde, Familie, Ehe, Eigentum und Beruf, zunehmende Arbeitslosigkeit, Zerstörung des Mittelstandes der Wirtschaft, wachsende Machtkonzentrationen, wohin man schaut bei gleichzeitiger sinkender Mitbestimmung der BürgerInnen. Der „Staat“ vernichtet seine eigenen BürgerInnen. Diese Sichtweise will so mancher heute aus seinem Glauben und Vertrauen nicht teilen, in einigen Jahren wird er durch die eigene Erfahrung dazu gezwungen. Das Handeln habgieriger Beamter und Politiker zerstört irreparabel jedes Vertrauen in den öffentlichen Dienst, in die Unabhängigkeit der Justiz, die Fälle von Wirtschaftskriminalität von Justiz und Konzernen mehren sich.

Alarmzeichen für eine Änderung der Politik und eine öffentliche Diskussion über die besonders schwere Mobbingkorruption sind ausreichend vorhanden. Die Straftäter in den Behörden setzen darauf, dass sie kritische Berichterstattung unterdrücken, die Meinungsfreiheit durch willkürliche Strafverfolgung unterdrücken. Öffentlichkeit wollen sie nicht, die erforderliche Öffentlichkeit zum Schutz des demokratischen Rechtsstaates können jedoch BürgerInnen selbst herstellen und sollten es auch in allen Einzelfällen von Mobbingkorruption tun.

kleiner Überblick zu Korruption Deutschland