SPD
Freunde wollen wir sein
wie die SPD mit der IGM zusammenwirkt kann man prima auf den einzelnen Seiten der Freunde einsehen. Das geht von Meineid über Betrug hin zum Verrat an Arbeitnehmern! Berichte mit dem Tag SPD aus dem Portal des Mobbing-Gegners Die meisten dieser solidarischen Genossen stammen aus der SPD Niedersachsen und der SPD Wolfsburg
die ehemalige Arbeitnehmerpartei im Abwind
Albert Schunk || Andrea Nahles||Achim Barchmann || Aufsichtsrat || Bernd Osterloh ||Bernd Sudholt || Bernd Wehlauer || Dietmar Brennecke || Bernd Reich ||Erika Stetz|| Frank Patta ||Gerhard Schröder|| Garrelt Duin || Gesundheitswesen || Gerhard Kakalick || Gunnar Kilian || Gewerkschaft ||Günter Lenz || Hans-Hermann Wendhausen ||Hans-Jürgen Uhl || Hubertus Heil || IGM-WOB || Jürgen Peters || Klaus Volkert || Klaus Schneck || Norbert Rüther || Peter Hartz || Sigmar Gabriel || Silvia Schied || SPD || Uwe Zander ||Wolfgang Jüttner || Wolfgang Schulz || Xaver Meier
Zur Bundestagswahl 2009 weg mit der SPD
Wieder war der VW-Sumpf Gegenstand einer Verhandlung - Hans-Jürgen Uhl vs. Spiegel
Feiertage und Jubiläumsgeld in Gefahr Botschaft der Geschlossenheit – "Wolfsburg als Bochum des Nordens" – Volkert spürt große Verantwortung Zehn Minuten vor zwei Uhr – ein Bild der Geschlossenheit, der Einheit: Die Gewerkschaft- und Betriebsratsspitze schreitet in einer Linie auf das VW-Hochhaus zu. Klaus Schneck, Wolfgang Schulz, Michael Riffel, Klaus Volkert, Bernd Osterloh, Frank Patta, Hans-Jürgen Uhl – hinter ihnen marschierten viele tausend VW-Beschäftigte. Mit Plakaten, Trillerpfeifen, roten [IG-Metall-Mützen und einem Flugzeug am Himmel. Die Botschaft ist eindeutig: IG Metall und Betriebsrat demonstrieren ihre Stärke, sie rücken dem Vorstand immer näher auf die Pelle. Die Südstraße war voller Menschen. Die Reden wurden über Riesen-Lautsprecher, die an drei großen Kränen hingen, übertragen.
"Touran sichert Arbeitsplätze in Reinsdorf" Stellvertretender VW- Konzern-Betriebsratsvorsitzender besucht mit MdB Hans-Jürgen Uhl Dynamit Nobel in Reinsdorf .... Uhl, der auch dem VW-Betriebsrat angehört, hatte den Besuch der Produktionsstätte angeregt. ...Schmidt: "Innerhalb der Automobilindustrie hat VW die härtesten Qualitätsstandorte!" ...Uhl betonte: "Wir müssen alles Erdenkliche tun, um die Sicherung des Standortes im Landkreis Helmstedt zu unterstützen. Jeder in Wolfsburg gebaute Touran trägt dazu bei, Arbeitsplätze auch in Reinsdorf zu sichern". ...Uhl betonte abschließend: "Ich werde mich mit Bernd Osterloh dafür einsetzen, dass die Manager bei VW prüfen, ob Aufträge für neue Modelle nach Reinsdorf vergeben werden können." Produktivität, Qualität und Flexibilität stimmten. Vorteil sei die Nähe zum Stammwerk, aber auch zu VW-Standorten in Hannover, Kassel und Sachsen.
Heute wird das immer kritischer beäugt! Auch die Wolfsburg AG hat mit Bernd Telm ihren SPD-Mann an der Spitze! Und mich haben meine Genossen leider vergessen! Wo das wohl abschließend besprochen wurde...?
VW-Affäre: Jetzt auch zwei Frauen beschuldigt
Betrugsvorwurf gegen Ex-Geliebte von Klaus Volkert
Von Thorsten Geil und Thomas Kruse
BRAUNSCHWEIG. In die VW-Affäre um Lustreisen und Begünstigungen von Betriebsräten ist wieder Bewegung gekommen. Jetzt gibt es schon 14 Beschuldigte.
Zwei Frauen stehen nach Auskunft der Staatsanwaltschaft Braunschweig im Verdacht der Beihilfe zur Untreue bzw. des Betruges.
Ermittelt wird nach Informationen unserer Zeitung gegen die ehemalige Geliebte von Klaus Volkert, Adriana Barros. Die Brasilianerin hatte den damaligen Vorsitzenden des VW-Betriebsrats auf vielen Reisen auf Kosten von VW begleitet und soll von 2000 bis 2004 insgesamt 399 000 Euro von VW auf ihr Konto überwiesen bekommen haben. Welche Gegenleistung sie dafür erbracht hat, ist umstritten.
Eine weitere Beschuldigte soll Tatjana R. sein, die jetzige Lebensgefährtin von Klaus-Joachim Gebauer. Sie war bis Ende 2004 bei Skoda beschäftigt und soll für den damaligen Personalmanager Helmuth Schuster gearbeitet haben.
Auch in ihrem Fall wollen die Behörden klären, ob sie Geld ohne eine ausreichende Gegenleistung erhalten hat. Gegen Gebauer und Schuster wird weiter ermittelt.
Im Zusammenhang mit der Affäre gerät auch der Wolfsburger SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Uhl weiter unter Druck. Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft hat einen Anfangsverdacht gegen den ehemaligen Geschäftsführer des VW-Betriebsrats bestätigt.
Die Behörde ermittelt nun auch wegen des Verdachts der Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung. Uhl bestreitet diesen Vorwurf.
Die Tageszeitung "Die Welt" berichtete in ihrer gestrigen Ausgabe, dass die Staatsanwaltschaft vier Augenzeugen befragt habe, die zusammen mit Uhl 1999 eine Sexparty in Hannover besucht haben wollen.
Hans-Jürgen Uhl hat der Staatsanwaltschaft signalisiert, dass er sich zu den Vorwürfen äußern will. Joachim Geyer, der Sprecher der Staatsanwaltschaft Braunschweig, hält es für denkbar, "dass im Juni oder Juli entschieden wird", ob Anklage gegen Uhl erhoben wird oder nicht.
Historie es wird deutlich das einem Dementi immer ein Zugestänsnis folgt. räumt ein heißt das dann einfach. http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/472005/artid/5718080
hat ein Zeuge im Mai gegen Uhl ausgesagt: Uhl sei mit Sicherheit bei der VW-Party in der Knochenhauerstraße in Hannover dabei gewesen. Montag, 17.07.2006
VW-Affäre: Uhl erneut belastet
Bericht der "Welt": Vier Zeugenaussagen gegen Wolfsburger Abgeordneten
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Von Andreas Tyrock
WOLFSBURG. Der Zeitung "Die Welt" liegen nach eigenen Angaben Ermittlungsakten der Braunschweiger Staatsanwaltschaft in der VW-Affäre vor. Demzufolge wird der Wolfsburger Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Uhl (SPD) belastet.
Laut "Welt" hat ein Zeuge im Mai gegen Uhl ausgesagt: Uhl sei "mit Sicherheit" bei der VW-Party in der Knochenhauerstraße in Hannover dabei gewesen. Damit bekräftigte er frühere Vorwürfe, über die unsere Zeitung bereits berichtete.
Der Zeuge bezieht sich auf Sex-Partys auf Firmenkosten in der Rotlicht-Szene von Hannover. Gegen Uhl sollen auch zwei Frauen mit den Künstlernamen "Laura" und "Monika" ausgesagt haben.
Uhl, der unter anderem Geschäftsführer des VW-Konzernbetriebsrates war, hat die Vorwürfe stets bestritten. An solchen Veranstaltungen habe er nie teilgenommen. Auch habe er sich nie "auf Firmenkosten mit Prostituierten vergnügt". Dazu legte er eine eidesstattliche Versicherung ab. Die Staatsanwaltschaft ermittelt laut "Welt" jetzt gegen Uhl wegen des Verdachts der Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung. Für eine Stellungnahme war Uhl gestern nicht zu erreichen.
Wie die "Welt" weiter berichtet, seien auch der SPD-Landtagsabgeordnete und Betriebsratschef im Werk Hannover, Günter Lenz, sowie Ex-Konzernbetriebsratschef Klaus Volkert belastet worden.
Ein früherer Mitarbeiter von Ex-VW-Personalvorstand Peter Hartz habe ausgesagt, Lenz sei Ansprechpartner und Organisator einschlägiger Vergnügungen mit VW-Angestellten gewesen. In Hannover soll er "Verbindungen in die Rotlichtszene" unterhalten haben. Lenz bestreitet ebenfalls alle Vorwürfe.
VW-Affäre: Angebot an Beschuldigte
Staatsanwaltschaft will Uhl, Lenz, Sudholt, Meier, Reich zwischen Strafbefehl und Prozess wählen lassen
Von Markus Schlesag
BRAUNSCHWEIG. Mehrere Beschuldigte kommen in der VW-Affäre eventuell um eine öffentliche Gerichtsverhandlung herum.
"Wir prüfen oder wollen in allen abgetrennten Verfahren prüfen, ob es die Möglichkeit für einen Strafbefehl gibt", sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Joachim Geyer, unserer Zeitung. Abgetrennt sind bislang die Verfahren gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Uhl, den SPD-Landtagsabgeordneten Günter Lenz, den früheren VW-Betriebsrats-Vize und heutigen VfL-Wolfsburg-Geschäftsführer Bernd Sudholt, den VW-Betriebsrat Bernd Reich und den früheren Audi-Betriebsratschef Xaver Meier.
Zunächst solle bei den Verteidigern angefragt werden, ob ihre Mandanten einen Strafbefehl akzeptieren würden, sagt Geyer. Demjenigen, der zustimmt, bleibt ein öffentlicher Prozess erspart. "Das ist kein Deal", sagt Geyer. Rechtlich sei ein Strafbefehlsantrag gleichstehend mit einer Anklage, der Strafrahmen reiche von einer Geldstrafe bis zu einem Jahr auf Bewährung. Offen ist aber auch, ob einzelne Verfahren noch eingestellt werden.
Fest steht aber auch: Wer einen Strafbefehl und damit die Strafe akzeptiert, die ihm die Staatsanwaltschaft vorschlägt, bekennt sich schuldig und ist künftig vorbestraft.
HINTERGRUND, KOMMENTAR
VW-Affäre: Beschuldigte können ihr Verfahren abkürzen
Staatsanwaltschaft: Wer seine Schuld einräumt und einen Strafbefehl akzeptiert, kann einen öffentlichen Prozess umgehen
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Von Markus Schlesag
"Mit Strafbefehlen wollen wir möglichst schnell rechtskräftige Urteile bekommen", sagt der Sprecher der Staatsanwaltschaft Braunschweig, Joachim Geyer. Im Zusammenhang mit der VW-Affäre um Sexpartys und Lustreisen könnten in Kürze gleich mehrere Strafbefehle das Gebäude an der Braunschweiger Turnierstraße verlassen.
Mögliche Adressaten:
Hans-Jürgen Uhl, SPD-Bundestagsabgeordneter und früher Geschäftsführer des VW-Betriebsrates;
Günter Lenz, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Betriebsrates von VW Nutzfahrzeuge;
Bernd Sudholt, früher Stellvertreter von Klaus Volkert im VW-Betriebsrat und heute Geschäftsführer des VfL Wolfsburg;
Bernd Reich, VW-Betriebsrat;
Xaver Meier, früher Vorsitzender des Audi-Betriebsrates.
Die Ermittlungen gegen alle fünf sind vom Hauptsache-Verfahren abgetrennt. Uhl, Sudholt, Lenz und Meier stehen im Verdacht der Beihilfe zur Untreue. Gegen Uhl wird außerdem wegen des Verdachts einer falschen eidesstattlichen Versicherung ermittelt.
Derzeit betreibe die Staatsanwaltschaft die Kontaktaufnahme zu den Anwälten von Beschuldigten in der Affäre, sagt Behördensprecher Geyer. Mit der Prüfung, die bei allen abgetrennten und noch nicht erledigten Verfahren stattfinden soll, will die Behörde klären, ob die Beschuldigten sich auf einen Strafbefehl einlassen würden. Oberstaatsanwalt Klaus Ziehe, ebenfalls Sprecher der Braunschweiger Behörde: "Wir machen das nur in solchen Fällen, wo wir es im Moment nicht für wahrscheinlich erachten, dass wir einstellen wollen."
"Der Strafbefehl ist gleichstehend mit einer Anklage", erläutert Geyer. Er sei kein Deal. "Voraussetzung für einen Strafbefehlsantrag ist ein hinreichender Tatverdacht." Außerdem müsse das Amtsgericht prüfen, ob die vorgeschlagene Sanktion angemessen ist. Der Strafrahmen liegt zwischen einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr auf Bewährung.
Der Beschuldigte kann den Strafbefehl akzeptieren, ablehnen oder Einspruch einlegen, auch gegen Details. Dafür hat er nach Erhalt zwei Wochen Zeit. Lehnt der Beschuldigte ab, wird ein Hauptverfahren anberaumt, der Prozess beginnt.
Wer einen Strafbefehl akzeptiert, ist vorbestraft. Geyer erläutert die Details: "Die Vorstrafe muss später nicht unbedingt im polizeilichen Führungszeugnis auftauchen. Die Eintragungsgrenze liegt bei 90 Tagessätzen oder drei Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung."
Wessen Strafe diese Grenze nicht überschreitet, ist demnach zwar vorbestraft, er darf sich aber nach außen hin als nicht vorbestraft bezeichnen.
Auch die Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung würde sich noch im Rahmen für einen Strafbefehl bewegen, auch zusammen mit Beihilfe zur Untreue. Geyer rechnet vor: Für eine falsche eidesstattliche Versicherung droht Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren, für Beihilfe zur Untreue ebenfalls Geldstrafe oder Freiheitstrafe bis zu 45 Monaten.
Donnerstag, 04.01.2007 Ich fühle mich zu Unrecht geprügelt
Staatsanwalt klagt Uhl in VW-Affäre an – Volkert: Ich fühle mich zu Unrecht geprügelt Wolfsburger Amtsgericht bereitet sich auf Prozess vor – SPD-Bundestagsabgeordneter bestreitet Vorwürfe Von Henning Noske BRAUNSCHWEIG. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat den Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Uhl (SPD) in der VW-Affäre wegen Beihilfe zur Untreue angeklagt. Die Anklage wurde an das Amtsgericht Wolfsburg geschickt. "Es wird zur Verhandlung kommen", bestätigte der Direktor des Amtsgerichts Wolfsburg, Paul Schiffers, unserer Zeitung. Für die Sache Uhl werde der Richter am Amtsgericht Dickhuth zuständig sein. Dickhuth wird für die Prüfung der Akte einen Monat brauchen. Erst mit formeller Eröffnung des Verfahrens erfolgt auch die Ansetzung eines Termins im Großen Sitzungssaal des Wolfsburger Amtsgerichts. Die SPD-Bundestagsfraktion wollte die Anklage gegen Uhl auf Anfrage gestern nicht kommentieren. Uhl wird vorgworfen, während seiner Zeit als Betriebsrat an Veranstaltungen teilgenommen zu haben, die keinen dienstlichen Zweck hatten. So umschreibt die Staatsanwaltschaft Braunschweig Dienste von Prostituierten auf VW-Kosten. Solche Dienste habe er nicht in Anspruch genommen, beteuert Uhl – auch in mehreren eidesstattlichen Versicherungen gegenüber Medien. Schiffers bestätigte, dass das Verfahren gegen Uhl zunächst per Strafbefehl abgeschlossen werden sollte. Hätte Uhl das Angebot der Staatsanwaltschaft akzeptiert, wäre ihm ein Prozess erspart geblieben. Uhl bekräftigt jedoch seine Unschuld. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig bestätigt die Anklage gegen Uhl in dieser Woche. KOMMENTAR DOKUMENTATION : Auszüge aus dem Gespräch der "Zeit" mit Klaus Volkert Die Wochenzeitschrift "Die Zeit" sprach mit Klaus Volkert nach seiner Entlassung aus der Untersuchungshaft. Sie zitiert den Ex-VW-Betriebsrats-Chef so: "Soviel ich weiß, habe ich den Sonderbonus nur dreimal gekriegt, in den Jahren seit 2001." "Hartz wusste, ich habe mein Haus bestellt. Weltbetriebsrat, europäischer Betriebsrat, alles lief, sogar meine Nachfolge. Man wollte da einen Nebenkriegsschauplatz vermeiden. So habe ich meinen Nachfolger im Betriebsrat, Bernd Osterloh, von Anfang an als meinen Nachfolger gesehen und keine anderen Namen gestreut." "Ich habe diese Summe nicht gekriegt. Aber ich will mich auf Zahlen gar nicht mehr einlassen. Jede Zahl kann man herbeirechnen, und ich soll immer sagen: Stimmt, stimmt nicht. In dem einen Puff war ich, in dem anderen nicht. Wie komme ich dazu? Wenn ich das gekriegt hätte, was die Manager kriegen, hätte ich das Zehnfache haben müssen. Aber dass ich Ihnen meinen Lohnzettel auf den Tisch lege, das passiert nicht." (Auf die Frage, ob er 600 000 bis 700 000 Euro im Jahr verdient habe) "Ich hatte ja ein gewisses Gehör bei den Leuten. Ich war auf Augenhöhe mit Piëch." "Kann schon sein." (Auf die Frage, ob er der bestbezahlte Betriebsrat in Deutschland gewesen sei) "Ich fühle mich zu Unrecht geprügelt." HINTERGRUND
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HansJürgenUhl/Presse (last modified 2008-11-04 07:00:15)
