Mobbing Prävention

Nun kommt der Versuch mal die Pflichten des AG bzg. Fürsorgepflicht, Obhutsplicht zu durchleuchten. Weiter lohnende Stichworte sind bestimmt Treue und Glauben, Konfliktmanagement, Eingliederungsmanagements ....

http://www.iqpr.de/iqpr/seiten/diskussionsforen/forumb/forum-b-de.asp

(Zitiervorschlag: Gagel "Bedeutung des Eingliederungsmanagements (§ 84 Abs. 2 SGB IX) für den Kündigungsschutz, Teil II" in Diskussionsforum B, Beitrag 5/2004 auf www.iqpr.de)

Dieser Beitrag behandelt in Fortsetzung des ersten Teils (B 4-2004) die Bezüge des § 84 Abs. 2 SGB IX zum Kündigungsschutzrecht hinsichtlich schwerbehinderter Arbeitnehmer. Besonderes Augenmerk liegt auf der Rolle der Schwerbehindertenvertretung und des Integrationsamtes. Betont wird schließlich, dass § 84 SGB IX auch in Betrieben ohne Betriebsrat Anwendung findet.

Dieser Beitrag ist der erste von zwei Teilen, die sich mit den Bezügen des § 84 Abs. 2 SGB IX zum Kündigungsschutzrecht auseinandersetzen. 

Dieser Teil stellt zunächst die Rechtsnatur der aus § 84 Abs. 2 SGB IX resultierenden Verpflichtung des Arbeitgebers zur Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements dar. 

Anschließend werden Auswirkungen der Vorschrift auf den Kündigungsschutz nicht schwerbehinderter Arbeitnehmer in Betrieben mit Betriebsrat aufgezeigt.

Der weite Anwendungsbereich des 2 SGB IX wird anhand eines Beispielfalles aus dem Öffentlichen Dienst verdeutlicht. Die Voraussetzungen für die Anordnug einer ärztlichen Untersuchung nach § 7 Abs. 2 BAT sowie die Mitwirkungspflicht des Beschäftigten werden erläutert. 

Dabei wird die These aufgestellt, dass ein berechtigtes Interesse des Arbeitgebers im Sinne dieser Vorschrift von einem betrieblichen Eingliederungsmanagement im Sinne des § 84 Abs. 2 SGB IX abgedeckt sein muß.

Dieses Info befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und Anforderungen an das nunmehr in § 84 Abs. 2 SGB IX ausdrücklich geregelte betriebliche Eingliederungsmanagement. Es ist zugleich als Anregung für dem Beispiel FORD folgende operative "runde 
Tische" gedacht.

Das Info nimmt einen realen Fall zum Anlass, um die Möglichkeiten und Anforderungen an 

frühzeitiges Handeln der Arbeitgeber nach § 84 Abs. 2 SGB IX und die Verpflichtung zur Weiterbeschäftigung auf einem anderen Arbeitsplatz nach § 81 Abs. IV SGB IX aufzuarbeiten. 

Es wird zugleich auf die Änderung des § 84 Abs. 2 SGB IX durch das Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen eingegangen, dass seit dem 01.05.04 in Kraft getreten ist.

SGB IX Info Nr. 12: Bewältigung von Leistungseinschränkungen im Betrieb

(Zitiervorschlag: Fakhreshafaei "Das Präventionsverfahren nach § 84 SGB IX" und Kohte "Rehabilitationsförderung durch Realisierung behinderungsbezogener Teilzeitarbeit" in Gagel/Schian, Diskussionsforum B, SGB IX Info Nr. 12 auf www.iqpr.de)

Das Info gibt zwei Beiträge des 12. Rehabilitationswissenschaftlichen Kolloquiums wieder, die sich mit der Bewältigung von Leistungseinschränkungen im Betrieb auseinandersetzen. Herr Fakhreshafaei – Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in Europa der Universität Kiel – stellt das Präventionsverfahren nach § 84 SGB IX in den Mittelpunkt. Herr Prof. Kohte – Martin-Luther-Universität Halle – behandelt insbesondere die verschiedenen Möglichkeiten der behinderungsbezogenen Teilzeitarbeit (§ 81 Abs. 5 Satz 3 SGB IX und § 28 SGB IX).
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SGB IX Info Nr. 11: BAG-Urteil und Entschädigungsanspruch nach § 81 SGB IX

(Zitiervorschlag: Gagel" Anmerkungen zu BAG, Urteil v. 03.12.2002, Az: 9 AZR 481/01" und Großmann "Thesen zu § 81 SGB IX" in Gagel/Schian, Diskussionsforum B, SGB IX Info Nr. 11 auf www.iqpr.de)

Das Info beschäftigt sich zum einen mit einem BAG-Urteil, dass die Verpflichtung des Arbeitgebers auf Durchsetzung einer anderen Einsatzmöglichkeit eines Mitarbeiters bei gesundheitlichen Beschwerden wesentlich verstärkt – auch wenn der Betriebsrat sich gegen die Umbesetzung ausspricht. Zum anderen hat uns Herr Prof. Dr. Groβmann aus Bremen Thesen zum Entschädigungsanspruch nach § 81 SGB IX zugeleitet.
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SGB IX Info Nr. 10: Konzernschwerbehindertenvertretung

(Zitiervorschlag: Masuch "Konzernschwerbehindertenvertretung" in Gagel/Schian, Diskussionsforum B, SGB IX Info Nr. 10 auf www.iqpr.de)

Zustimmung bei Kündigung durch das Integrationsamt (§ 85 SGB IX), den Möglichkeiten der stufenweisen Wiedereingliederung (§ 28 SGB IX), der Beratung von Arbeitgebern (durch gemeinsame Servicestellen, Integrationsfachdienste und andere Beratungsinitiativen) und der Beratung durch Ärzte bzw. Sozialarbeiter 

-- DetlevLengsfeld 2006-07-22 11:09:37

Mobbing/Prävention (last edited 2010-02-05 13:18:34 by DetlevLengsfeld)